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my-QM®
Das innovative Online-Sytem für den Rettungsdienst - Einsätze online erfassen und auswerten. machen Sie Ihren rettungsdienst zukunftssicher...

 
AGB

Allgemeine Geschäftsbedingungen

Die folgenden allgemeinen Geschäftsbedingungen gelten für sämtliche von MED-ACCENT entgeltlich und unentgeltlich bereitgestellten digitalen Applikationen, Datenbanken, Informationen, Erläuterungen und sonstige Onlinedienste (im Folgenden Produkt genannt), deren Nutzung ausschließlich auf dem Wege der Datenfernübertragung erfolgt. Die Abrechnung erfolgt vertragsgemäß. Bei Lieferung oder Zurverfügungstellung von Software gelten ergänzende Bestimmungen, die im Rahmen der Lizenzbedingungen für Software nachzulesen sind.

Vertragsschluss / Zugang zu Produkten
Nach Vertragsschluss und erfolgter Registrierung wird dem Kunden das nicht übertragbare und nicht ausschließliche, zeitlich befristete Nutzungsrecht an dem vertragsgegenständlichen Produkt eingeräumt, das auf die unten beschriebene Nutzung beschränkt ist. Alle nicht ausdrücklich aufgeführten Nutzungsrechte verbleiben bei MED-ACCENT als Inhaber aller Urheber- und Schutzrechte. Nach Ablauf der jeweiligen Abonnementszeit verlängert sich das Abonnement automatisch um die vertraglich vereinbarte Abonnementszeit. Der Zugang des Kunden zu dem Produkt erfolgt passwortgeschützt auf dem Weg der Datenfernübertragung. Der Kunde ist verpflichtet, seine Zugangsdaten und sein Passwort geheim zu halten und vor Missbrauch durch Dritte zu schützen. Der Kunde hat bei Verlust der Zugangsdaten, des Passwortes oder bei Verdacht der missbräuchlichen Nutzung dieser Daten unverzüglich MED-ACCENT zu unterrichten. Im Übrigen ist MED-ACCENT berechtigt, bei Missbrauch den Zugang zum Produkt zu sperren. Der Kunde haftet bei von ihm zu vertretenden Missbrauch.

Zahlungsbedingungen
Der Kunde hat bei sämtlichen Produkten eine Ansichts- und Testfrist, die im jeweiligen Einzelvertrag geregelt ist. Mit Ablauf dieser Testfrist ist der für die weitere Nutzung des Produktes fällige Betrag zu bezahlen. Die Rechnung ist mit Zugang fällig und zahlbar ohne Abzug. Bei Bankeinzug wird die Lizenzgebühr vom Konto des Kunden abgebucht. Die in Rechnung gestellten Preise sind Nettopreise. Die jeweils geltende Mehrwertsteuer ist hinzuzurechen (Bruttoendpreise). Die jeweiligen Preise der Produkte vom MED-ACCENT können bei fortwährend bestehender Lizenznahme unter Berücksichtigung der allgemeinen Teuerungsrate angepasst werden. Über beabsichtigte Preisanpassungen erfolgen entsprechende Kundeninformationen. Der Kunde ist nicht berechtigt, Zahlungen zurückzuhalten, sofern ihm nicht ein gesetzliches Zurückbehaltungsrecht zusteht. Er ist ferner nicht berechtigt, aufzurechnen, es sei denn mit einer rechtskräftig festgestellten Forderung. Teilt der Kunde vor Ablauf der Testfrist schriftlich mit, dass kein Interesse an dem von ihm gewählten Produkt besteht, so wird der weitere Zugriff auf das Produkt durch MED-ACCENT gesperrt und es entstehen keine weiteren Kosten.

Kündigung
Der Vertrag über jedes Produkt kann nach der im jeweiligen Einzelvertrag vereinbarten Kündigungsfrist gekündigt werden. Im Falle der Kündigung eines Einzelvertrages mit vereinbarten Kündigungsfristen kann der Kunde bis zum Ende der vertraglichen Restlaufzeit weiterhin auf das Produkt zugreifen. Jede Kündigung hat schriftlich zu erfolgen. Die Nichtnutzung des Produkts gilt nicht als Kündigung. Ohne rechtzeitig eingehende Kündigung verlängert sich der bestehende Einzelvertrag automatisch um die im Einzelvertrag geregelte Laufzeit.

Urheber-/Nutzungsrechte
Alle Urheber-, Nutzungs- und sonstigen Schutzrechte an dem Produkt verbleiben bei MED-ACCENT. Der Kunde erwirbt das Recht, auf das Produkt zuzugreifen. Die Dauer des Nutzungsrechts bestimmt sich nach der dem Einzelvertrag zu Grunde liegenden Vereinbarung, sie wird dem Kunden bei Vertragsbeginn mitgeteilt und endet spätestens mit Ablauf des Vertragsverhältnisses. Der Kunde verpflichtet sich, das Produkt nur für eigene Zwecke zu nutzen und Dritten weder unentgeltlich noch entgeltlich einen gesonderten Zugriff auf das Produkt zu ermöglichen. Dem Kunden ist es untersagt, Copyrightvermerke, Kennzeichen/ Markenzeichen und/oder Eigentumsangaben an dem Produkt zu verändern. Insbesondere ist es untersagt, Logos der MED-ACCENT zu verändern oder zu entfernen. Die Herkunft der Daten muss jederzeit durch unveränderte Erkennbarkeit der Logos gewährleistet sein. Ansonsten gelten für die Urheber – und Nutzungsrechte die gleichen Bedingungen wie für die Kündigung.

Gewährleistung/Haftung
Das Produkt wird regelmäßig mit der zu erwartenden Sorgfalt überarbeitet und aktualisiert. Trotz aller Umsicht und Sorgfalt ist bei der Verwendung des Produktes stets darauf zu achten, dass eine veränderte Gesetzeslage oder Änderung durch die Rechtsprechung eine Modifikation des Produktes erforderlich macht. Soweit der Kunde Inhalte aus einem Produkt herunterlädt und zumindest vorübergehend speichert, ist eine zeitnahe Verwendung der abgerufenen Daten in der aktuellen Version unerlässlich. Die Auswahl und die Verwendung des Produktes erfolgt in alleiniger Verantwortung des Kunden. Für durch den Einsatz des Produktes an anderer Software oder an Datenträgern/ Datenverarbeitungsanlagen des Kunden entstandene Schäden wird nur gehaftet, soweit es sich um typischerweise auftretende, vorhersehbare Schäden handelt und der schadensursächliche Mangel an dem Produkt von einem gesetzlichen Vertreter oder Erfüllungsgehilfen vorsätzlich oder grob fahrlässig verursacht worden ist. Bei Verträgen mit juristischen Personen des Öffentlichen Rechts, öffentlich-rechtlichen Sondervermögen sowie Kaufleuten - gegenüber Letzteren allerdings nur dann, wenn der Vertrag zum Betrieb ihres Handelsgewerbes gehört - ist über die Haftungsbeschränkung des vorstehenden Satzes hinaus auch die Haftung für grobes Verschulden durch Erfüllungsgehilfen ausgeschlossen, sofern es sich nicht um das Verschulden leitender Erfüllungsgehilfen handelt oder vertragliche Hauptpflichten verletzt sind. Gesetzliche Ansprüche auf Mangelbeseitigung und Nachlieferung - nicht aber auf Schadensersatz - bleiben von der vorstehenden Regelung unberührt. Weitergehende Ansprüche des Kunden, insbesondere wegen entgangenen Gewinns oder Folgeschäden, sind ausgeschlossen.

Nichtverfügbarkeit
MED-ACCENT bemüht sich, den Zugang zu den Produkten permanent, das heißt 24 Stunden am Tag, 365 Tage im Jahr zu ermöglichen. Die jederzeitige Verfügbarkeit wird jedoch ausdrücklich nicht garantiert. Insbesondere kann aus technischen Gründen, etwa wegen erforderlicher Wartungs- und Instandsetzungsarbeiten, der Zugriff zeitweise beschränkt sein.

Datenschutz
Hinweis nach § 33 BDSG: Die Speicherung und Verarbeitung der Kundendaten erfolgt unter strikter Beachtung des Bundesdatenschutzgesetzes durch MED-ACCENT. Die Kundendaten werden in der Anwendung, wie aus der Maske ersichtlich, gespeichert.

Software - Lizenzbedingungen
Für das Produkt my-QM® gelten die folgenden Lizenzbedingungen: 

Einräumung von Nutzungsrechten
Mit Vertragsschluss und der Lieferung einer personifizierten Kundenkennung wird dem Kunden das nicht übertragbare und nicht ausschließliche Nutzungsrecht an dem vertragsgegenständlichen Produkt eingeräumt, das auf die nachfolgend beschriebene Nutzung beschränkt ist. Alle dort nicht ausdrücklich aufgeführten Nutzungsrechte verbleiben bei MED-ACCENT als Inhaber aller Urheber- und Schutzrechte.

Umfang der Nutzungsrechte
Mit der Lieferung der Kundenkennung erwirbt der Kunde das Recht, das Produkt im vertragsgemäßen Umfang (Anzahl der erworbenen Lizenzen, Dauer des Nutzungsrechts) zu nutzen. Die Dauer des Nutzungsrechts bestimmt sich nach für das jeweilige Produkt abgeschlossenen Einzelvertrag. Der Kunde verpflichtet sich, das Programm nur für eigene Zwecke zu nutzen und es Dritten weder unentgeltlich noch entgeltlich zu überlassen. Die Software darf pro Lizenz nur für eine Einheit genutzt werden. Der Kunde ist nicht berechtigt, Kopien des zur Verfügung gestellten Produktes zu erstellen. Er darf ferner die Bestandteile, mitgelieferte Bilder, Handbücher, Begleittexte sowie die zum Produkt gehörige Dokumentation durch Fotokopieren oder Mikroverfilmen, elektronische Sicherung oder durch andere Verfahren nicht vervielfältigen, das Produkt und/oder die zugehörige Dokumentation weder vertreiben, vermieten, Dritten Unterlizenzen hieran einräumen noch diese in anderer Weise Dritten zur Verfügung stellen. Der Kunde ist nicht berechtigt, Zugangskennungen und/oder Passwörter für das Produkt oder für Datenbankzugänge, die mit dem Produkt im Zusammenhang stehen, an Dritte weiterzugeben. Der Kunde ist nicht befugt, die Software und/oder die zugehörige Dokumentation ganz oder teilweise zu ändern, zu modifizieren, anzupassen oder zu dekompilieren, soweit es jeweils über die Grenzen der §§ 69d Abs. 3, 69e UrhG hinausgeht. Auch ist es dem Kunden untersagt, Copyrightvermerke, Kennzeichen/Markenzeichen und/oder Eigentumsangaben des Herausgebers an Programmen oder am Dokumentationsmaterial zu verändern oder zu entfernen. Das gilt für alle Logos, insbesondere aber für das my-QM® - Logo.

Haftung
Für durch den Einsatz der von MED-ACCENT gelieferten oder zur Verfügung gestellten Produkte an anderer Software oder an Datenträgern/ Datenverarbeitungsanlagen des Kunden entstandene Schäden wird nur gehaftet, wenn der schadensursächliche Mangel an der/dem gelieferten Software/ Datenträger von einem gesetzlichen Vertreter oder Erfüllungsgehilfen vorsätzlich oder grob fahrlässig verursacht worden ist und es sich dabei um vorhersehbare, typischerweise auftretende Schäden handelt. Bei Verträgen mit juristischen Personen des Öffentlichen Rechts, öffentlich-rechtlichen Sondervermögen sowie Kaufleuten - gegenüber Letzteren allerdings nur dann, wenn der Vertrag zum Betrieb ihres Handelsgewerbes gehört - ist über die Haftungsbeschränkung des vorstehenden Satzes hinaus auch die Haftung für grobes Verschulden durch Erfüllungsgehilfen ausgeschlossen, sofern es sich nicht um das Verschulden leitender Erfüllungsgehilfen handelt oder vertragliche Hauptpflichten verletzt sind. Gesetzliche Mängelgewährleistungsansprüche auf Nacherfüllung, Rücktritt oder Minderung - nicht aber auf Schadensersatz - bleiben von der vorstehenden Regelung unberührt.

Schlussbestimmungen
Es gilt ausschließlich deutsches Recht. Erfüllungsort und Gerichtsstand für Kaufleute ist Saarbrücken.

© 2006 MED-ACCENT, alle Rechte vorbehalten

 
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